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Geschäftsbedingungen für die Darstellung von Produkten und Dienstleistungen bei dem Internet-Informationsdienst "www.angewandte-kunst.de".

§1 Gegenstand des Vertrages

"vision consulting deutschland" verschafft dem Kunden im Rahmen des vereinbarten Leistungsspektrums Präsenz im World Wide Web durch Eintrag in die Datenbank von angewandte-kunst.de. Die vorgehaltenen Daten des Kunden können weltweit kostenfrei über das Internet abgerufen werden.

§2 Leistungen von "vision consulting deutschland"

  1. Zur Nutzung der Datenbank von "angewandte-kunst.de" ist eine Anmeldung erforderlich, sofern die Adresse und zugehörige Informationen nicht bereits durch Eigeninitiative von "vision consulting deutschland" erfasst wurden.
  2. Die Leistungen von "vision consulting deutschland" für die Datenbank von "angewandte-kunst.de" umfassen Einträge der Adresse, Kurz- und Langtexte, Schlagwörter und Bilder mit Bildtexten. Über Adressfelder können auch Links zu e-mail-Adressen und Homepages der Kunden geschaltet werden.
  3. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf "vision consulting deutschland" die ihr aufgetragenen Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen. Über diese Vereinbarung hinausgehende Sonderleistungen, wie z.B. die Erstellung von individuellen Web-Seiten, werden gesondert vereinbart und berechnet.
  4. Die in der Datenbank von "angewandte-kunst.de" abgelegten Informationen des Kunden können weltweit von Personen, Institutionen und automatischen Such- und Analyseprogrammen, die über einen Internetzugang verfügen, rund um die Uhr kostenfrei abgerufen werden. "vision consulting deutschland" sagt eine Erreichbarkeit des Webservers von 98% im Jahresmittel zu. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von "vision consulting deutschland" liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist.

§3 Leistungsspektrum

Das mit dem Kunden vereinbarte Leistungsspektrum (Einträge in die Datenbank, Sonderleistungen) von "vision consulting deutschland" ergibt sich aus der Anmeldung zur Datenbank von "angewandte-kunst.de", welche Bestandteil dieses Vertrags ist. Sie kann über Internet abgerufen werden oder wird auf Wunsch zugesandt.

§4 Leistungen des Kunden

  1. Für die in §2 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die in der Anmeldung zur Datenbank von "angewandte-kunst.de" ausgewiesene einmalige Bearbeitungsgebühr. Bei Sonderleistungen werden die Preise gesondert vereinbart.
  2. "vision consulting deutschland" stellt seine Sonderleistungen jährlich im Voraus in Rechnung. Rechnungen von "vision consulting deutschland" an den Kunden sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.
  3. Im Bereich der Datenbank beanspruchte Mehr- oder Minderleistung wird mit der folgenden Rechnung nachberechnet bzw. gutgeschrieben und die Leistungskategorie für das Folgehalbjahr automatisch angepasst.
  4. Für den Inhalt seiner Selbstdarstellung und Bilder ist allein der Kunde verantwortlich. Er stellt "vision consulting deutschland" im Innenverhältnis (zwischen Kunde und "vision consulting deutschland") von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf inhaltlichen Mängeln der Selbstdarstellung bzw. Bilder beruhen, frei.
  5. "vision consulting deutschland" behält sich vor, Inhalte, die bedenklich erscheinen, von einer Speicherung in der Datenbank auszunehmen. Den Kunden wird "vision consulting deutschland" von einer etwa vorgenommenen Löschung der Inhalte unverzüglich informieren. Das Gleiche gilt, wenn "vision consulting deutschland" von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte des Kunden zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Es besteht keine Prüfungspflicht von "vision consulting deutschland". Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird "vision consulting deutschland" die betroffenen Inhalte auf seinem Webserver wieder verfügbar machen.
  6. Der Kunde verpflichtet sich, seine Präsenz in der Datenbank von "angewandte-kunst.de" ausschließlich zur Selbstdarstellung zu nutzen, bzw. ausschließlich Daten und Informationen in die Datenbank einzubringen, die deren Zweck entsprechen. Weiterhin ist der Kunde verpflichtet, keine Informationen in der Datenbank von "angewandte-kunst.de" von "vision consulting deutschland" zu veröffentlichen, die deren Geschäftsbetrieb schaden könnten. Ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtungen berechtigt "vision consulting deutschland" zur Entfernung der betreffenden Inhalte vom Webserver und zur außerordentlichen Kündigung (bei Sondervereinbarungen).
  7. Der Kunde ist verpflichtet, seine in der Datenbank und/oder in zukünftigen Diensten von "vision consulting deutschland" präsentierten Inhalte so zu gestalten bzw. zu terminieren, dass ihm auch im Falle eines vorübergehenden Ausfalls der Leistungen von "vision consulting deutschland" keine Vermögensschäden entstehen.
  8. Die Anfertigung von aktuellen Sicherungskopien von Daten, die in der Datenbank von "angewandte-kunst.de" abgelegt werden, liegt im Verantwortungsbereich des Kunden. Der Kunde entbindet "vision consulting deutschland" von jeder Haftung für den Verlust von Daten.

§5 Dauer des Vertrages, Kündigung

Der Vertrag wird für unbegrenzte Zeit geschlossen. Kündigung zum jeweiligen Monatsende ist von beiden Seiten jederzeit möglich.

§6 Haftungsbeschränkung

"vision consulting deutschland" haftet für Schäden, die von ihr oder ihren Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 2.000,00 € beschränkt. Dies gilt nur bei Sondervereinbarungen. Im übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§7 Vertragsstörungen

  1. Für den Fall, dass der Kunde bei Sondervereinbarungen seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10 % p.a.. Sollte sich der Kunde länger als vier Wochen mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, darf "vision consulting deutschland" bis zum Ausgleich aller Forderungen das Angebot des Kunden für Abrufe Dritter sperren.
  2. Das Recht zur außerordentlichen (fristlosen) Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den Regelungen des §5 unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch "vision consulting deutschland" gilt insbesondere
    • ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheberrechtlicher, namensrechtlicher oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
    • ein Zahlungsverzug, der länger als vier Wochen andauert,
    • die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch "vision consulting deutschland",
    • eine grundlegende Änderung der rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für "vision consulting deutschland" dadurch unzumutbar wird, ihre Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

§8 Datenschutz

  1. Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, die sein Nutzungsverhalten (Verbindungsdaten) betreffen (z.B. Zeitpunkt, Anzahl und Dauer der Verbindungen, Zugangskennwörter), von "vision consulting deutschland" während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweckes, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist.
  2. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt "vision consulting deutschland" auch zur Beratung seiner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. "vision consulting deutschland" wird weder diese Daten noch die Bilder des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als "vision consulting deutschland" gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren.
  3. "vision consulting deutschland" weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass "vision consulting deutschland" die in der Datenbank von "angewandte-kunst.de" gespeicherten Inhalte des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

§9 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist Erftstadt.

§10 Sonstiges

  1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
  2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Erftstadt, im November 2002